Archiv der Kategorie: Bekanntmachungen

Gemeinderatssitzung Do, 2.2.2023 / 19.00 Uhr

Die nächste, öffentliche Gemeinderatssitzung findet statt:

Donnerstag, 02. Februar 2023 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal im Rathaus

  1. Genehmigung der Niederschrift 01/2023 vom 12.01.2023
  2. Schöffenwahl 2023: Eröffnung Vorschlagsliste
  3. Breitbandausbau: Cluster-West: Sachstand
  4. Faschingszug vom 18.02.2023: Sachstand
  5. Schönauer Volksfest 2023: Sachstand
  6. Baugebiet Unterzeitlarn: Angebot Bayernwerk
  7. Veranstaltungshütten: Vermietungsregelung
  8. Bauantrag: Neubau Kfz-Ausstellungshalle mit Wohnungen
  9. Bauantrag: Neubau Lager- und Maschinenhalle
  10. Tätigkeitsbericht und Projektvorschau des Bürgermeisters
  11. Mitteilungen
  12. Wünsche und Anträge

Aushang     vom:  25.01.2023

bis  : 02.02.2023

Hinweis für Zuhörer:

Die Zuhörerplätze sind auf drei begrenzt;

Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten hinsichtlich der Weitergabe ihrer Daten

Es wird darauf hingewiesen, dass die Meldebehörde nach den Vorschriften des Bundesmeldegesetzes (BMG) Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher oder kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorausgehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrade und Anschriften von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen darf, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist (§ 50 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 44 Abs. 1 Satz 1 BMG). Die Geburtstage der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden (§ 50 Abs. 1 Satz 2 BMG)

Die Betroffenen haben das Recht, der Übermittlung ihrer Daten durch die Einrichtung einer Übermittlungssperre zu widersprechen (§ 50 Abs. 5 BMG). Wer bereits früher einer entsprechenden Übermittlung widersprochen hat, braucht nicht erneut zu widersprechen; die Übermittlungssperre bleibt bis zu einem schriftlichen Widerruf gespeichert.
Wahlberechtigte, die ab sofort von diesem Recht Gebrauch machen möchten, können sich dazu mit dem

Einwohnermeldeamt,

Gemeinde Schönau,

Bachhamer Straße 22,

84337 Schönau,
Tel. 08726 / 9688-0

E-Mail: gemeinde@schoenau.bayern.de

 

in Verbindung setzen.

Änderung des Bebauungsplanes „Schönau-West“ in Deckblatt 09

Änderung des Bebauungsplanes „Schönau-West“ in Deckblatt 09:

Vereinfachtes Verfahren nach § 13 a BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Schönau hat in der Sitzung vom 12. Januar 2023 die Änderung des Bebauungsplans „Schönau-West“ im Bereich der Binderstraße in Deckblatt 09 beschlossen.

Die Änderung des bestehenden Bebauungsplanes betrifft die Bauparzellen der Binderstraße, Abschnitt 2 der Gemarkung und Gemeinde Schönau.

Wegen der neuen Abgrenzung der Bauparzellen gegenüber der ursprünglichen Bauleitplanung sollen die Festsetzungen an die aktuelle Lagesituation angepasst werden. Für dieses Baufenster gilt folgende Nutzungsschablone: Gebietsbezeichnung: WA (= allgemeines Wohngebiet), Zahl der Vollgeschoße: II (= zweigeschoßig); Grundflächenzahl: 0,25; Geschoßflächenzahl: 0,45; Bauweise: offen und Dachform:  SD (=Satteldach).

Die Änderung des Bebauungsplanes „Schönau-West“ wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB durchgeführt. Mit der Ausarbeitung der Planvorlagen im Änderungsverfahren wird das Architekturbüro Konrad Stadler, Fünfeich beauftragt.

 

Schönau, 12.01.2023

 

Noder, Geschäftsleiter

Aushang    vom  12.01.2023

bis     27.01.2023

Änderung des Bebauungsplanes „Schönau-West, Industriestr.“ Deckblatt 08

Der Gemeinderat der Gemeinde Schönau hat in seiner Sitzung am 12.01.2023, Nr. 06-01/2023 die oben genannte Änderung des Bebauungsplans „Schönau-West, Industriestraße“ Deckblatt 08, einschließlich Begründung hierzu, in der Fassung vom 12.01.2023 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen; sie liegt ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Rathaus der Gemeinde Schönau, Bachhamer Straße 22, 84337 Schönau während der allgemeinen Dienstzeit öffentlich aus; er kann dort eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden.

Der Bebauungsplan „Schönau-West, Industriestraße“ Deckblatt 08 tritt gemäß § 10 Abs. 3 BauGB mir dieser Bekanntmachung in Kraft.

Gemäß § 215 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) werden Fristen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften unbeachtlich, wenn

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2 a BauGB beachtlich sind.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Sätze 1 und 2 des BauGB über die Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen durch Antrag an den Entschädigungspflichtigen (§ 43 BauGB) im Falle der in den §§ 39 bis 42 des BauGB bezeichneten Vermögensnachteile und auf das nach § 44 Abs. 4 des BauGB mögliche Erlöschen der Ansprüche, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt wird, wird hingewiesen.

 

Schönau, 12.01.2023

 

Aushang       vom     12.01.2023

bis       03.02.2023

Freiwilliger Wehrdienst – Datenübermittlung an das Bundesamt für Wehrverwaltung

Zum 1. Juli 2011 ist die allgemeine Wehrpflicht, soweit kein Spannungs- oder Verteidigungsfall vorliegt, ausgesetzt und in einen freiwilligen Wehrdienst übergeleitet worden. Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, können sich nach § 54 des Wehrpflichtgesetzes verpflichten, freiwillig Wehrdienst zu leisten. Damit das Bundesamt für Wehrverwaltung die Möglichkeit hat, über den freiwilligen Wehrdienst zu informieren, übermittelt die Meldebehörde jährlich zum 31. März folgende Daten von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden, an das Bundesamt für Wehrverwaltung:

Familienname, Vornamen und gegenwärtige Anschrift

Betroffene haben das Recht der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch ist an keine Voraussetzung gebunden und braucht nicht begründet zu werden. Er kann bei der Meldebehörde

Gemeinde Schönau, Meldeamt, Bachhamer Str. 22, 84337 Schönau]    

eingelegt werden.

Falls der Datenübermittlung nicht widersprochen wurde, werden die Meldebehörden die genannten Daten weitergeben.

Schönau, 10.10.2022

Gemeinde Schönau
– Meldeamt –
Bachhamer Str. 22
84337 Schönau